Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Firma mertiens | ideas for communication erbringt ihre Dienstleistungen und Angebote für den jeweiligen Vertragspartner (im folgenden Kunde genannt) ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn mertiens | ideas for communication diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz von mertiens | ideas for communication zur Einsicht bereit, zusätzlich sind sie online auf den Webseiten von mertiens | ideas for communication abrufbar und auf Wunsch auch in schriftlicher Form erhältlich. Der Kunde bestätigt in Form seiner Unterschrift, Kenntnis von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genommen zu haben und diese als Vertragsgrundlage anzuerkennen.

3. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Brief oder E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern mertiens | ideas for communication die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Ungunsten des Kunden ändert. mertiens | ideas for communication weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.

4. Durch anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen mertiens | ideas for communication und dem Kunden treten die entsprechenden Vereinbarungen in den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen außer Kraft. Änderungen bedürfen der Schriftform.

 

§ 2 Allgemeines

1. mertiens | ideas for communication erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebot. Alle Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt (Ausnahmen unter Abs.2.). Die Leistungen umfassen die Erstellung von Unternehmens-Präsentationen für das und innerhalb des Internets (World Wide Web) und die Speicherung dieser Informationen auf Webservern zur weltweiten Veröffentlichung; darüber hinaus Vermarktungs- und Marken-Konzepte, Multimedia-Filme, Sounds und Online-Anwendungen sowie Layouts, Grafiken und Logos für Online- und Print-Medien, Drucksachen wie Briefbögen, Business-Cards, Flyer, Plakate; weiterhin Anfertigung von Firmenschildern und Beschriftungen oder weitere ähnliche werbetechnische Leistungen.

2. Vereinbarte Termine werden durch mertiens | ideas for communication möglichst eingehalten, sind jedoch freibleibend. Ansprüche wegen Verzugs kann der Auftraggeber nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens mertiens | ideas for communication nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist geltend machen. Nicht vorhersehbare Störungen im Geschäftsbetrieb von mertiens | ideas for communication oder eines beauftragten Providers, insbesondere höhere Gewalt, technische Störungen bzw. Ausfälle und Projektleiterausfälle, verschieben die vereinbarten Termine entsprechend.

 

§ 3 Arbeitsgrundlage, Leistungen, Pflichten, Rechte

1. mertiens | ideas for communication erstellt die Arbeiten nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimat-Recht, insbesondere Leistungsschutz-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Letzteres gilt insbesondere für Logos, Markenzeichen und Fotografien. Für mertiens | ideas for communication besteht keine Prüfungspflicht. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte bzw. auf widerrechtlich verwendete Marken, Markenzeichen oder urheberrechtlich geschützte Materialien beruhen, stellt der Auftraggeber mertiens | ideas for communication hiermit frei. Grundsätzlich wird vor Veröffentlichung und speziell vor Anfertigung von Drucksachen und Schildern auf die Freigabe des Auftraggebers gewartet.

2. Der Auftraggeber überlässt mertiens | ideas for communication ausreichend Informationsmaterial bzw. Bilder, Grafiken und Logos oder weitere für die Leistungserbringung benötigte Vorlagen und schließt im Rahmen deren Verarbeitung Ansprüche Dritter gegenüber mertiens | ideas for communication wegen Verletzung von sämtlichen in §3 Abs.1 genannten Rechte aus. Der Auftraggeber lässt mertiens | ideas for communication schnellstmöglich oben genanntes Material zukommen und versichert, Kopien davon angefertigt zu haben. mertiens | ideas for communication übernimmt keine Haftung für unwiederbringlich verloren gegangene oder beschädigte Materialien.

Sollten selbst nach einer von mertiens | ideas for communication bestimmten Frist keine Daten bzw. Informationen zur Verfügung stehen, behält sich mertiens | ideas for communication das Recht vor, den Auftrag/Vertrag fristlos zu kündigen und die bereits geleistete Arbeit bzw. Aufwendungen und Kosten (z.B. fürDomain-Namen-Reservierungen, Plexiglas-Zuschnitt etc.) dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

3. mertiens | ideas for communication behält sich vor, innerhalb der Webseiten-Gestaltung vorgegebene Inhalte (Bilder, Grafiken, Schriftarten, Textstrukturen) dahingehend zu verändern bzw. korrigieren, dass eine optimale Darstellung ermöglicht wird. Änderungen am Layout, an Textinhalten und an der Gesamtgestaltung bzw. –struktur sowie die Verwendung anderer Bilder oder Grafiken werden nur in Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen.

4. Die Auftrags- bzw. Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von mertiens | ideas for communication.

 

§ 4 Preis und Zahlungsbedingungen

1. Die Preise von mertiens | ideas for communication sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, Nettopreise. Es wird die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%) erhoben.

2. Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten, sofern nicht abweichende, schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Für den Fall, dass der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10% jährlich.

3. Werden mertiens | ideas for communication nach Abschluss des Vertrags Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers einschränken, so kann mertiens | ideas for communication Sicherheiten verlangen. Kommt der Auftraggeber diesem Verlangen innerhalb von 14 Tagen nicht nach, so ist der Auftragnehmer zur Einstellung der vereinbarten Leistungen und zum Vertragsrücktritt berechtigt.

4. Diese Zahlungsbedingungen gelten unabhängig von Änderungs-, Ergänzungs- und Nachbesserungswünschen des Auftraggebers.

5. Ein Zahlungsverzug des Auftraggebers berechtigt mertiens | ideas for communication zur Leistungsunterbrechung oder Einstellung.

 

§ 5 Kündigung

1. Sofern die Terminierung von Aufträgen bzw. die Laufzeit von Verträgen nicht schriftlich festgelegt ist, gelten die Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.

2. Unbefristete Verträge können von jedem Vertragsteil mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden. Aufträge bis 14 Tage vor terminierter Fertigstellung mit einer Frist von 7 Tagen. Vorausgezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen werden dem Auftraggeber umgehend zurückerstattet. Erbrachte und bereits bezahlte Leistungen (Web-Seiten, Domain-Registrierung) bleiben nach der Kündigung im Besitz des Auftraggebers. Ebenso erhält der Auftraggeber die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Materialien zurück.

 

§ 6 Urheber-, Nutzungs- und Leistungsschutzrechte

1. Das Urheberrecht für durch mertiens | ideas for communication entwickelte und realisierte Konzepte, Logos, Grafik und Sound sowie sonstige erbrachte Leistungen bleibt unberührt. mertiens | ideas for communication räumt dem Auftraggeber ausschließlich für die im Auftrag genannten Verwendungszwecke die Nutzungsrechte ein und kann bei abweichender Nutzung und anderweitiger Verwertung, insbesondere bei Marketingmaßnahmen und Vervielfältigung durch Dritte, Lizenzgebühren geltend machen. Der Auftraggeber hat mertiens | ideas for communication solche Abweichungen unverzüglich anzuzeigen. mertiens | ideas for communication erklärt sich bereit, im entsprechenden Fall über die Höhe der Lizenzen zu verhandeln.

 

§ 7 Sonstiges

1. mertiens | ideas for communication ist berechtigt, den Namen des Auftraggebers und die von mertiens | ideas for communication für den Auftraggeber erstellten Arbeiten als Referenz anzugeben und damit zu werben.

2. Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

3. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers sind, soweit in anderen Bedingungen nicht ausdrücklich begrenzt oder ausgeschlossen, nur für den unmittelbaren Schaden bis zur Höhe des ursprünglichen Auftragswert zulässig. Die Haftung und der Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen.

4. Gegenansprüche kann der Auftraggeber nur dann zur Aufrechnung bringen, wenn sie rechtskräftig entschieden oder unbestritten sind. Zurückhaltungsrechte des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

5. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass im Rahmen eines Vertrages/Auftrages seine Daten gespeichert, verarbeitet und an von mertiens | ideas for communication beauftragte Dritte weitergegeben werden können. Für Datensicherung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Auftraggeber ist dieser selbst verantwortlich.

6. Der Kunde erkennt eventuelle Urheberrechte Dritter an.

7. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von mertiens | ideas for communication, auch bei Klagen im Wechsel- oder Urkundenprozess. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

8. Abweichende Bedingungen des Auftraggeber haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie sind durch mertiens | ideas for communication schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden sind ungültig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so werden diese von den Vertragsparteien durch solche ersetz, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Die Wirksamkeit des Vertrags wird dadurch nicht berührt.

Düsseldorf, 20.12.2004

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